Gelesen: „Kosovo. Eine rechtliche Analyse“. (Christian Staub)

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Heute entscheidet der Internationale Gerichtshof

In Priština wie in Belgrad, so melden die Tagesmedien, überdeckt man die Nervosität mit Zuversicht. Die Serben wie die Kosovaren sind überzeugt, dass das Urteil in ihrem Sinne ausfallen wird. Heute Abend werden wir es wissen. Die UNO-Vollversammlung hat seinerzeit den Antrag Serbiens auf Beurteilung durch den Internationalen Gerichtshof genehmigt:
War die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo 2008 rechtmässig oder nicht?

Ein tristes Kapitel Zeitgeschichte Europas

Sicher, überall auf der Welt gibt es gesellschaftliche und politische Probleme. Meistens geht es um Minderheiten, ethnische oder andere. Spontan kennt man etwa das Kurdenproblem der Türkei, das griechisch-türkische Problem Zyperns, das der Katholiken und Protestanten in Nordirland, das der Schiiten und Sunniten vor allem im Iran, dasjenige der Basken Spaniens und zahlreiche ethnische und politische Reibungen sehr ernsthafter Art in den Staaten der ehemaligen Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken (UdSSR). Aus verschiedenartigsten Anlässen entstehen aus solchen Problemen Konflikte und auch Kriege. Die weltweiten Terrorismus-Szenarien, die schon mindestens seit 50 Jahren ständig eskalieren, sind heute eine Furcht und Tod verbreitende, Massen von Unschuldigen bedrohende Gewalt geworden, - eine moderne Form der indirekten Kriegführung.

Es gibt aber noch eine andere Art von Terror. Machthaber bedrängen, entrechten, vertreiben Minderheiten oder siedeln sie um, blockieren ihre Versorgung mit dem Notwendigen, bedrohen sie psychisch und nehmen sie in Geiselhaft.

Kosovo ist nicht das einzige Beispiel, das ganze Teilgebiete eines Staates in eine solche Mange geraten können. Ohne fremde Hilfe finden solcherart Unterdrückte und Entrechtete sehr lange nicht (oder überhaupt nicht mehr) zurück zu normalen autonomen Zuständen.

Es schmerzt, dass solches nicht nur „weit, weit hinten…“ auf fernen Kontinenten geschieht, wie Goethe seinerzeit bemerkte. Es schmerzt, dass solches auch vor unserer Haustüre in Europa geschieht.

(Vielleicht sollte man ja einmal versuchen, Europa von einer Landkarte aus zu betrachten, deren Mittelpunkt zum Beispiel das Himalaya-Massiv wäre. Da würden die Augen aufgehen. Über manches…)

Christian Staub, Autor für europäische Zeitgeschichte und Recht

Christian Staub, geboren 1962 in der Nähe von Zürich, verbrachte Kindheit und Jugend in der Schweiz, in Italien, in Spanien und in der Türkei. Aufenthalt in England und von 1985 bis 1990 in den USA. Anschliessend Studium der Rechtswissenschaften in Freiburg (Schweiz) bis 1996 (Teilabschluss). Von 1992 bis 1993 Studienjahr an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Le Havre (Frankreich).

Ziel seiner schriftstellerischen Tätigkeit ist es, aufzuzeigen, dass es nicht möglich ist, nur Deutscher, Kroate, Schweizer, Tscheche oder Finne zu sein und dass es für die verworrene Lage in Kosovo eine Lösung gäbe. „Europa stagniert auf mittlerem Niveau. Die Schwellenländer kommen uns immer näher, während die führenden Nationen scheinbar aus der Verantwortung weg ziehen. Die Europäische Gemeinschaft gewänne durch eine Anhebung auf eine zivilisatorisch neue Stufe. Weder die Regierungen der EU, noch ihre Chefs, noch die nationalen Verfassungen dürfen ein Hindernis auf dem Weg zur Realisierung dieses klaren Mehrwertes sein.“

(Quelle für diesen Abschnitt: http://www.christianstaub.com/autor.html)

Die jugoslawische Verfassung (1974, gültig bis zum Zusammenbruch (1991)

Bis 1991 noch galt die Verfassung Jugoslawiens von 1974. Sie stattete die verschiedenen Föderationsmitglieder, unter anderem den Kosovo, mit weitgehenden Rechten und Pflichten aus und ermöglichte eine autonome Kooperation der einzelnen Staatsglieder untereinander. Nach 1991 setzte eine sich ständig verschärfende Geschichte von Diskriminierung und Sezessionsbestrebungen ein. Die Verknüpfung des Kosovos mit der allgemeinen albanischen Frage seit 1991 führte 1999 zum Kosovo-Krieg und endete mit der Unabhängigkeitserklärung 2008.

Gründlich recherchiert, faktenreich dokumentiert

Es ist ein hohes Verdienst von Christian Staub, die staats- und völkerrechtlichen Verhältnisse gründlich durchleuchtet und in seinem Buch umfassend dargestellt zu haben. Das Werk ist vor allem ein zeitgeschichtliches Fachbuch, das die Rechtsstellung des Kosovos dokumentiert und interpretiert. Die Darstellungen in den Medien können höchstens in fundierten Hintergrundberichten ersetzen, was hier übersichtlich und klar zusammengestellt wird. Trotz der Fülle der Fakten nimmt das Buch mit grossem Erkenntnisgewinn zur Hand, wer die Vorgänge um die Unabhängigkeit des Kosovos richtig verstehen möchte. Die Fülle der juristischen Hintergründe und Erwägungen lassen auch der persönlichen Anteilnahme des Autors und seinem Bemühen um das Aufzeigen möglicher Lösungen Raum.

Das Buch

Christian Staub
Kosovo. Eine rechtliche Analyse

Mit einem Exkurs über die Geschichte Kosovos.

Kartoniert, 324 Seiten

Books on Demand Verlag 2008
ISBN: 978-3-8370-2622-1

Coverbild: fv

http://www.christianstaub.com/index.html