Immer wieder wird ihr der Kollaps vorausgesagt, immer wieder müssen die Bedenkenträger der Eidgenossenschaft zurückbuchstabieren. Das letzte Mal in der letzten Woche. Plötzlich, wie aus heiterem Himmel, ist die AHV bis ins Jahr 2020 solide gesichert. Fünf Jahre länger als noch vor einem Monat angenommen. Bundesrat Didier Burkhalter, der Chef im Eidgenössischen Departement des Innern, in dessen Bereich das Bundesamt für Sozialversicherungen angesiedelt ist, hat mit seinen Mannen und Frauen neu gerechnet, neue Prognosen in die Öffentlichkeit getragen. 

Seit ich 1967 in den Journalismus eingestiegen bin, sind immer wieder Horrorszenarien gerechnet worden, die dann immer wieder von neuen Berechnungen ins Gegenteil gekehrt werden mussten. Immer wieder wurde uns, der jüngeren Generation, suggeriert, dass dannzumal, wenn wir in Rente gehen würden, die AHV nicht mehr die versprochenen Leistungen auch nur annähernd auszuzahlen in der Lage sei. Jahr für Jahr gehen Tausende in Rente, Jahr für Jahr ist nicht das alles eingetreten, was uns die Weisen einzureden versuchten. Die AHV-Rechnung schliesst Jahr für Jahr schwarz ab, der AHV-Fonds ist so gut gefüllt, dass er auch ein schwächeres Jahr auszuhalten vermag. 

Die Schweiz hat eben die Finanz- und Wirtschaftskrise, die die Welt im Jahre 2008 erschütterte, wohl am besten überstanden. Unsere Wirtschaft boomt, zieht hoch qualifizierte Arbeitskräfte ins Land, die mit ihren hohen Löhnen weit mehr in die AHV-Kasse einzahlen, als sie je daraus erhalten werden. Unser Sozialwerk ist so sozial ausgestaltet, dass sie bereits zu Beginn Nettozahler sind. Profitieren werden die Rentner der kommenden Jahre. 

Aber was steckt dahinter, dass immer wieder Schwarzmaler auftreten und den Zeigefinger so selbstgerecht in die Höhe zu heben meinen? Wer stichelt sie an, Angst zu verbreiten? In den letzten Jahren war es vor allem die Denkfabrik Avenir Suisse, die meinte, uns Angst einjagen zu müssen. Und es sind immer wieder Wirtschaftsführer, die immer und immer wieder darauf hinweisen, dass die Finanzierung der AHV letztlich lediglich durch höhere Prämien zu stabilisieren sei. Und höhere Lohnnebenkosten müssten unter allen Umständen verhindert werden, sie würden die Wettbewerbsfähigkeit massiv verschlechtern. 

Jetzt kommt Didier Burkhalter daher und gibt Entwarnung. Zwar nicht ganz. Doch er weist weise darauf hin, dass Bundesrat und Parlament jetzt vier Jahre Zeit hätten, um das Sozialwerk AHV auch über das Jahr 2020 hinaus auf gesunde Füsse zu stellen. Nur: Jetzt kommt das grosse Aber mit dem grossen Fragezeichen. Wird das Parlament, das am 23. Oktober 2011, also in diesem Herbst, gewählt wird, in der Lage sein, eine tragbare, eine vernünftige Lösung zu erarbeiten? Werden die Parteien der beiden Pole, vor allem die SP und die Grünen auf der einen und die SVP mit ihren Verbündeten auf der anderen Seite, bereit sein, von ihren Maximalforderungen abzuweichen? Werden sie zu der so erfolgreichen eidgenössischen Kompromissfähigkeit zurückfinden, werden sie zu einer Politik in der Lage sein, die dem Land dient und nicht nur ihrer Partei? Noch sind Zweifel angebracht. 

Eines ist ganz sicher: Die Schweiz ist in dieser Frage, in der Frage der AHV, autonom. Bundesrat und Parlament haben es ausdrücklich in der Hand, die AHV weit über das Jahr 2020 hinaus zu sichern. Sie müssen nur wollen. 

Und wir: Wir haben es in der Hand, Politiker nach Bern zu schicken, die zu mehr taugen als zu Parteisoldaten. Politiker, die über einen hohen Sachverstand verfügen. Politiker, die in der Lage sind, auch komplexe Fragen zu analysieren, die gewillt sind, aus den daraus resultierenden Ergebnissen neue, innovative Lösungen zu erarbeiten. Politiker schliesslich, die sich nicht allein an Parteiprogrammen orientieren, sondern schlicht an der Sache. Die gibt es in allen Parteien. Sie sind zwar nicht in der Überzahl. Und es ist nicht leicht, sie zu erkennen. Das ist aber unserer Aufgabe als Wähler, wenn wir zur AHV als Bürgerin und Bürger Sorge tragen wollen.