Seit 1989, seit uns der unmittelbare Feind aus dem Osten abhanden gekommen ist, hat die Schweizer Armee politisch immer mehr an Glanz, aber auch an Gewicht verloren. Ein Sitz in der sicherheitspolitischen Kommissionen der eidgenössischen Räte war plötzlich nicht mehr so gefragt. Bis zu diesem Zeitpunkt war es eine Ehre, in die damaligen EMD-Kommissionen gewählt zu werden. Legendäre Figuren, wie Helmut Hubacher und auch Ernst Mühlemann, buhlten gar darum, in der damals wichtigsten Kommission ein gewichtiges Wort mitzureden.

Kaspar Villiger kreierte die Armee 95. Die Schweizer Armee sollte fitter werden, vor allem sollte der angesetzte Speck verschwinden. Das kam den Sozialdemokraten gerade recht. Sie wollten eine massiv kleinere Armee: Nicht das Massenheer von über 600’000 Mann, sondern ein agiles Heer von 150‘000 bis 200'000 bestausgebildeten Soldaten  war Inhalt ihrer Initiative. Die Bürgerlichen heulten auf, doch einen so richtigen Widerstand leisteten sie nicht. Den Slogan „ Wir haben keine Armee, sondern wir sind eine Armee“ vermochten auch sie nicht mehr vorbehaltlos zu stemmen.

In der Folge waren es dann SVP-Bundesräte, die das Geschick der Schweizer Armee in den Händen hielten: Adolf Ogi und Samuel Schmid. Das Budget der Armee wurde immer kleiner, es schmolz auf 4 Milliarden Franken. Die Armee hatte sich nach der Decke zu strecken. Armee 21 war dann das Zauberwort. Sie sollte verwirklichen, was mit diesem Budget noch möglich war. Sie wurde immer kleiner, und ein Konzept-Streit begann sie immer mehr zu lähmen. War es jetzt noch eine Verteidigungsarmee, wie sie die SVP wünschte, oder doch eine Einsatzarmee, wie sie der erste Chef der Armee, Christophe Keckeis, im Kopf hatte. Samuel Schmid, damals nur ein sogenannter halber SVP-Bundesrat, lavierte zwischen seiner Partei und der Einsicht, dass es heute eine ganz andere Armee braucht, will sie in einem Ernstfall bestehen.

Er vertrat die Meinung, dass symmetrische Kriege heute eigentlich immer unwahrscheinlicher, dass aber asymmetrische Kriege zur Norm werden. Es treten nicht mehr Armeen gegeneinander an, die mit den verbundenen Waffen (Infanterie, Artillerie und Luftwaffe) gegeneinander Kriege führen, wie das im zweiten Weltkrieg noch militärische Norm war. Bereits der Vietnam-Krieg hatte ein ganz anderes Gesicht. Kleine, agile Verbände lernten die übermächtige, stark bewaffneten US-Streitkräfte das Fürchten und zwangen sie in die Knie, jagten sie gar aus dem Land. Die erfolgsverwöhnte israelische Armee musste im letzten Libanon-Feldzug erleben, was es bedeutet, gegen einen Gegner zu kämpfen, der sich nicht an die Genfer Konventionen hält, der aus der Umgebung von Krankenhäusern, Schulen und Kindergärten mit dem Ziel agiert, den Gegner zu Schlägen gegen die Zivilbevölkerung zu verführen und damit vor der Weltöffentlichkeit möglichst  blossstellen zu können.

Jetzt hat das Parlament zu Bern plötzlich eine Wende beschlossen. Die Armee soll wieder Gewicht erhalten, meinen gewichtige Parlamentarier, wie Bruno Zuppiger, SVP, und Bruno Frick, CVP, die Anführer der Wende. Die Armee soll nicht nur 80’000 Personen umfassen, wie dies der Bundesrat will, sie soll  100‘000 bis120’000 Soldaten zählen. Sie soll über ein Budget von über 5 Milliarden Franken  verfügen und sie soll beschaffen können, was sie zu einer richtigen Armee machen wird: neue, moderne Kampfflugzeuge. Und das, wie bis anhin immer, ohne Volksentscheid.

Der stille Beobachter reibt sich die Augen. Was ist da geschehen? Sind die Gefahren grösser geworden,  zeichnet sich am Horizont ein neuer konventioneller Krieg in Europa ab? Und, was ganz wichtig ist: Auf welchen Erkenntnissen basiert die mit dieser Größenordnung verbundene Konzeption? Will  oder muss sich die Schweiz gegen einen symmetrisch kampfführenden Staat in Europa zur Wehr setzen? Droht eine Invasion? Brauchen wir eine starke Verteidigungsarmee alter Form, die das Land gegen einen konventionellen Gegner zu verteidigen in der Lage ist? Mitnichten.

Die Bedrohungen sind ganz anderer Art. Im Vordergrund stehen terroristische Gefahren, die nie vorausgesagt werden können und selten rechtzeitig erkannt werden. Ihnen ist ein hervorragender, ein global vernetzter Nachrichtendienst entgegenzusetzen, der international über eine hohe Reputation verfügt, damit er mit seinem Partner in der Welt rechtzeitig erkennt, von wo, von wem und wie Gefahren im Anzug sind. Wie der 11. September 2001 zeigte, hätte  nur ein solcher Dienst den Anschlag in den USA verhindern können und nur, wenn die Flugwaffe aufgrund der Nachrichten der Geheimdienste rechtzeitig hätte aufsteigen können, hätten sie die entführten Passagierflugzeuge rechtzeitig abfangen und  ihre verheerenden Wirkung verhindern können. So kann auch die Luftwaffe nur dann einen Schutzschild aufbauen, wenn sie aufgrund präziser Daten im Luftraum über der Schweiz gegen Gefahren agieren kann.

Prioritär brauchen wir einen herausragenden Nachrichtendienst, sekundär ist ein optimaler Luftraumschutz vonnöten und tertiär braucht die Schweiz Raumsicherungs-Truppen, die die Zivilbevölkerung rechtzeitig zu schützen in der Lage sind, die helfen können, wenn Landesteile von Katastrophen bedroht sind oder bereits von einer Katastrophe in Mitleidenschaft gezogen wurden. Und nicht zu vergessen ist die Abwehr von Angriffen aus der digitalen Welt. Es sind Hacker abzuwehren, von wem auch immer gesteuert. Diese sind es, die ganze Systeme bedrohen, eine ganze Wirtschaft lahm legen, ein ganz Land in seiner Existenz bedrohen können.

Bundesrat Ueli Maurer hat bekommen, was er wollte, das er als Bundesrat aber hätte bekämpfen müssen. Micheline Calmy Rey hat ihm dafür die Kappe gewaschen. So ist eines sicher: Die Sache ist noch nicht gegessen. Nach dem 23. Oktober werden eh die Karten neu gemischt. Und unverrückbar ist: Wir sind nicht mehr eine Armee, wir können uns die Armee leisten, die uns tatsächlich gegen die echten Bedrohungen schützt. An der Zahl der Soldaten liegt es definitiv nicht.