Gesellschaft

Die Konkordanz wird überleben

Die Konkordanz wird überleben

Warum die Schweizer Politikkultur zu hegen und zu pflegen ist

Es war ein junges, ein frisches Gesicht aus Genf, ein Mann namens Antonio Hodgers, der deutsch und deutlich aussprach, was die Bundesversammlung, die Journalistenschar, die Politauguren nicht zu definieren in der Lage sind: das Wort, den Begriff Konkordanz. Der Fraktionschef der Grünen meinte lapidar und treffend zugleich: "Alle wollen die Konkordanz, nur herrscht keine Konkordanz darüber, was Konkordanz heisst." Einzig die SVP war sich da sicher. Doch auch sie musste zum Begriff Konkordanz das Wort „arithmetisch“ hinzufügen, um deutlich zu machen, dass sie nicht hätte ausgegrenzt werden dürfen, sondern mit einem zweiten Sitz im Bundesrat hätte bedient werden müssen.

Bei der Suche nach dieser ultimativen Definition hilft auch der Duden nicht weiter: „Übereinstimmung, aufgeschobene Gesteinsschichten“, er weist auf die Bibelkonkordanz hin, auf Textstellen, die in der Bibel zu finden sind. Doch lassen wir das.

Konkordanz ist nämlich weit mehr als ein Wort. Konkordanz ist schlicht gelebte schweizerische Politikkultur. Eine seit der Gründung gewachsene Übereinstimmung, dass in der Schweiz nicht eine Partei regiert, dass die relevanten Kräfte eingebunden, dass die Minderheiten berücksichtigt werden, dass konsensfähig regiert wird, dass zwar heftig um Lösungen gestritten wird, dass man aber immer zum Kompromiss, zum eidgenössischen Kompromiss, findet.

Die Konkordanz ist nicht auf den Bundesrat beschränkt, sie setzt sich fort bei der Zusammensetzung der parlamentarischen Kommissionen, findet ihren Niederschlag in den Bundesgerichten, in den ausserparlamentarischen Kommissionen, in Arbeitsgruppen. Sie wird praktiziert in den Kantonen, in den Gemeinden und ihren entsprechenden Institutionen. Und wenn einmal eine Regierung nach einer Parteienmehrheit zusammengesetzt wird, so scheitert sie glorios, wie beispielsweise in Genf, wo einst die Bürgerlichen alleine regierten.

Es war ein langer Weg bis die Konkordanz stand. Zuerst wurden die Katholisch-Konservativen eingebunden, dann die Bauern und Gewerbler, die BGB, und als es nicht mehr anders ging, als der soziale Friede in Gefahr geriet, auch die Sozis, die Sozialdemokraten. Mit dem Erstarken der SVP verschob sich das Gewicht von der CVP zur SVP hin. Die junge CVP-Bundesrätin Ruth Metzler musste daran glauben, wurde abgewählt, musste dem Anspruch der SVP auf zwei Sitze weichen, musste Platz für den angreifenden Christoph Blocher schaffen.

Den Chefstrategen der SVP wollte man einbinden, hoffte, dass er sich in die schweizerische Politkultur ‚Konkordanz‘ letztlich eingliedern liesse. Doch vom ersten Tag an entpuppte sich diese Hoffnung als eine Fehleinschätzung. Christoph Blocher liess sich schlicht nicht in die Politikkultur ,Konkordanz‘ einbinden. Die Schweizerische Volkspartei hatte eine eigene Politkultur kultiviert, eine Politkultur des alleinigen Machtanspruchs. Mehr noch: der Ausgrenzung, gar der Verhöhnung der Classe Politique. Das konnte nicht gut gehen. Das Parlament reagierte, wählte Blocher ab, installierte mit Eveline Widmer-Schlumpf eine Frau, die aus den Bündner Demokraten hervorgegangen war, und rettete damit letztlich die Konkordanz. Die SVP sah sich düpiert, reagierte, schloss Widmer-Schlumpf aus der Partei aus und sich zumindest zum Teil aus dem Bundesrat.

Jetzt hätte die Partei die Gelegenheit gehabt, sich wieder mit zwei Sitzen im Bundesrat vertreten zu lassen. Sie nutzte die Chance nicht. Machte alles falsch was sie falsch machen konnte. Jetzt muss sie halt wieder warten, auf die nächste Gelegenheit. Doch auch dies wird nichts nützen, wenn sich die Partei nicht wieder eingliedert in die gelebte schweizerische Politikkultur, in die gelebte Konkordanz.

 

Kommentare

Bild des Benutzers Borki

Konkordanz?

Wird die Konkordanz überleben?  Aber sicher, besonders dann, wenn sie jedesmal nach Lust und Laune abgeändert und ausgelegt wird. Die echte Konkordanz ist bereits gestorben, da kann man darüber schreiben so viel man will. Unter den momentanen "Gepflogenheiten" wird sie nicht auferstehen.

Bild des Benutzers pablito

Konkordanz

Gut gebrüllt, Löwe.

Das ist genau auch meine Meinung.
Schade für die SVP, dass sie sich noch nicht von ihrem Übervater Christoph Blocher lösen konnte. Es hat soviele gradlinige und tüchtige Politiker und Unternehmer in dieser Partei, dass sie nicht mehr auf C B angewiesen wäre, aber da scheint sehr viel Geld im Spiel zu sein.
Warten, bis zur nächsten Gelegenheit.

pablito