08.02.2018 - Fritz Vollenweider

Katastrophe!

Sirenenalarm! Sofort Radio hören! Fernsehen SRF einschalten! – Wie ginge das ohne die Sender von SRF nach Annahme der No-Billag Initiative?

«Katastrophen können mit sehr kurzer oder ohne Vorwarnzeit eintreten. Umso wichtiger ist der rasche Informationsfluss. Zur Verbreitung von behördlichen Informationen bei Katastrophen und Notlagen verpflichtet sind die Sender der SRG sowie sämtliche konzessionierten lokalen Radio- und regionalen Fernsehsender mit Leistungsauftrag, wenn ihr Verbreitungsgebiet betroffen ist. Die Informationen müssen von den Sendern kostenlos, unter Angabe der Quelle, unverzüglich und grundsätzlich unverändert ausgestrahlt werden.» (Aus dem «Factsheet Warnung, Alarmierung und Information» des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz, BABS.)

Es scheint fast wie ein Witz: Jetzt, wie ich das schreibe, ertönt der Probe-Sirenenalarm. Zum Glück ist noch nie Ernst geworden. Immer wieder wurde in Zeiten des Kalten Krieges und nach Tschernobyl der Bevölkerung eingeprägt: Sofort Radio einschalten und den Anweisungen folgen!

Das Szenario nach einer hoffentlich nicht wahrscheinlichen Annahme der unsäglichen libertären Initiative könnte so aussehen:

  1. So lange die SRG und ihre öffentlich-rechtlichen Sender sowie die von den Gebühren mitfinanzierten Privatsender noch bestehen und senden, wird trotz gewisser Verunsicherung der gegenwärtige Zustand weiter bestehen.
  2. Wenn in einem kommenden Schritt nach ca. einem bis fünf Jahren der sogenannte freie Markt das Radio- und Fernseh-Sendernetz ausgedünnt hat, wird die Eidgenossenschaft schon während der Übergangszeit mit den übrig gebliebenen privaten Sendeeinrichtungen Verträge ausgehandelt haben, welche die Verbreitung von Alarmierungs-Informationen sicherstellen sollen. Solche Verträge werden von Steuergeldern finanziert und – wie angestrebt –den Gesetzen des freien Marktes unterworfen sein. Zwar haben das längst noch nicht alle Marktgläubigen bemerkt, aber der freie Markt ist bei weitem nicht wirklich frei. Er ist weitgehend gelenkt von Geld scheffelnden Organisationen und Personen oder von solchen, denen die Beeinflussung der Meinung von Bürgern und Konsumenten in ihrem Sinne ein Anliegen ist.

Allerdings ist dabei fragwürdig, ob von Les Enfers im Jura bis Bosco Gurin im Tessin alle beispielsweise bei einer Verstrahlung gefährdeten Menschen von Sendern über die Gefahren informiert werden könnten. Denn vermutlich würden in abgelegenen Gebieten unseres Landes kaum mehr Sender bestehen, weil sie schlicht für Besitzer, Betreiber und Investoren nicht rentieren würden. Angesichts der rasch zunehmenden Verunsicherung der Weltlage durch Männer, die unter anderem mit Atomwaffen spielen und auch sonst wenig Respekt zeigen vor der labilen Sicherheitslage, die sich in den letzten Jahrzehnten Schritt für Schritt aufgebaut hat, könnte eine solche Entwicklung wieder vermehrt nach Bereitschaft zu Alarmierung und Information der Bevölkerung rufen. Ganz abgesehen davon, dass nicht nur schweizerische, sondern auch Kernkraftwerke des europäischen Auslandes zunehmend unsicherer werden.

Bild: «Chaos», Salv. 2017, Foto © fv

Gewiss, das hier Geschilderte ist nur ein Teil des gesamten Problems um SRG-Grösse und -Selbstgefälligkeit, um eine Firma Billag AG, die mit dem Inkasso von Empfangsgebühren satte Gewinne gemacht hat, und um die Freiheit des Menschen und Staatsbürgers, selbst zu entscheiden, was er konsumieren will, auch im Bereich Unterhaltung und Information. Immer jedoch gibt es bessere Lösungen als nur die radikale. Zudem bewirkt die zunehmende Entsolidarisierung auch in der schweizerischen Gesellschaft kaum nur Gutes.

Voilà einige der Gründe, weshalb ich die No-Billag Initiative überzeugt ablehne.

BABS_Alarmierung

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